Arbeitsfördermittel nicht ausgeschöpft
Wohlfahrtsverbände rügen Bundesagentur für Arbeit

28.1.2006 - Frankfurter Rundschau - Als "skandalös" bezeichnen Wohlfahrtsverbände die Tatsache, dass die Nürnberger Bundesagentur ihre für 2005 geplanten Arbeitsfördermittel nicht ausgeschöpft hat. Insbesondere Gelder des so genannten Eingliederungstitels seien liegen geblieben, heißt es beim Paritätischen Wohlfahrtsverband, obwohl viele Arbeitslose vergeblich auf ABM-Jobs, Lohnzuschüsse oder Qualifizierungskurse gewartet hätten.

"Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat 2005 die erste Phase ihrer Reform erfolgreich abgeschlossen und den Nachweis erbracht, dass sie wirtschaftlich und erfolgreich arbeiten kann", bilanzierte BA-Finanzvorstand Raimund Becker bei der Vorlage des Finanzberichtes für 2005.

Die Einnahmen der BA beliefen sich auf insgesamt 52,7 Milliarden Euro. Das sind 1,3 Milliarden weniger als im Haushaltsplan veranschlagt. Den Einnahmen stehen Ausgaben in Höhe von 53,1 Milliarden Euro gegenüber, das sind 4,9 Milliarden Euro weniger als vorgesehen. Vom Minus entfallen allein 839 Millionen Euro auf den Eingliederungstitel. Für die gesamte aktive Arbeitsförderung wurden 540 Millionen Euro weniger als geplant aufgewendet. Dabei wurden Mehrausgaben von 850 Millionen an Beihilfen für Existenzgründer (Ich AG) kompensiert durch geringere Kosten beim Eingliederungstitel sowie beim Arbeitslosengeld, bei beruflicher Weiterbildung und Berufsausbildung. Im Ergebnis hat die BA von dem vom Bund genehmigten Zuschuss in Höhe von vier Milliarden Euro lediglich 397 Millionen in Anspruch genommen.

Quelle: http://www.fr-aktuell.de/ressorts/wirtschaft_und_boerse/wirtschaft/?cnt=795629