Stimmungsmacher der Hartz-Republik
Wie unredlicher
Journalismus der herrschenden Politik zuarbeitet
31.5.2006 - Jens König - die tageszeitung, taz - Dies ist eine kleine
Geschichte über große Populisten. Eine Geschichte, die erzählt, wie
Spitzenpolitiker Stimmung machen und sich dabei auf die Zuarbeit
meinungsstarker, aber faktenschwacher Großjournalisten stützen können. Die
Geschichte ist nur ein Beispiel, nicht mehr. Aber auch nicht weniger.
Am Mittwoch, den 24. Mai 2006, erscheint im Stern eine Kolumne
von Hans-Ulrich Jörges. Überschrift: "Der Kommunismus siegt". Jörges
schreibt über Marx - und über Hartz. Was in der Kombination auf den ersten
Blick etwas abenteuerlich anmutet, passt dann doch zusammen. Der Autor
unterwirft Marx und Hartz einfach seiner eigenen Logik. Hartz IV bedeute die
Verwirklichung des alten Traumes von Karl Marx, schreibt Jörges: die
Befreiung von Arbeit und die Alimentierung der Bedürfnisse. Hartz IV
verhöhne Arbeit und belohne Nichtstun. Fazit: "Der scheinbar brutalste Abbau
staatlicher Stütze in der deutschen Sozialgeschichte entpuppte sich als ihr
komfortabelster Ausbau."
Hartz IV und Komfort? Darauf muss man erst einmal kommen.
Für Jörges kein Problem. Dazu muss man all jenen, die nicht in der Berliner
Republik wohnen, erklären, dass der Stern-Journalist eine große
Nummer ist. Jedenfalls in der überschaubaren Welt der Wichtigwichtig, der
Hauptstadtpolitiker und Hauptstadtjournalisten. Hier hat sich Jörges den Ruf
zugelegt, einer der Journalisten zu sein, die von den Politikern am meisten
gehasst werden.
Seine wöchentlichen Kolumnen sind messerscharf und intelligent. Sie
funktionieren nach einem trivialen Prinzip: Nur eine Meinung zählt, und das
ist die von Jörges. Die kann auch schon mal schnelle Haken schlagen. Am 14.
Oktober 2004 schrieb Jörges noch eine Geschichte über einen
Bundeswehroffizier und Betriebsleiter, der entlassen worden war, sich
200-mal vergeblich um einen neuen Job beworben hatte und als
Hartz-IV-Empfänger einen Ein-Euro-Job als Reinigungskraft zugewiesen bekam.
In der Kolumne unter dem Titel "Verharzte Seelen" wimmelte es nur so vor
"Respekt" und "Würde" und dem "Schmerz der Demütigung".
Fakten? Hat Jörges in seiner jüngsten Kolumne parat, jedenfalls das, was er
für Fakten hält. Eine Familie mit zwei Kindern, die von Hartz IV lebt,
bringe es "unter günstigsten Umständen" auf fast 2.000 Euro im Monat. Das
entspreche "einem Stundenlohn von gut 12 Euro brutto" - "ohne Arbeit", wie
der Autor nicht vergisst hinzuzufügen. "Das ist deutlich mehr als ein
Bauarbeiter in der Stunde verdient. Unter Schweiß." Jörges spricht von einem
"ausgewucherten System der Zusatzleistungen", das das "täuschend schäbige
Arbeitslosengeld II" von monatlich 345 Euro offenbar ganz attraktiv macht.
Eine "wahre Honigroute zum Kommunismus" eröffne geradezu die Möglichkeit für
Niedriglohnjobber, ihr niedriges Arbeitsaufkommen mit Arbeitslosengeld II
aufzustocken, falls es unter der "vielfach gepolsterten Stütze" liegt.
Auch wenn Jörges es so nicht schreibt, der Tenor seiner Kolumne ist klar:
Hartz IV macht reich und bequem. Deswegen würden die Bedürftigen heute auch
"fantasievoll" erkunden, "wie ein Platz an den Fleischtöpfen des
Sozialstaats erobert werden kann".
Die pauschalen Vorwürfe von Jörges sind infam, dafür haben sie einen großen
Vorteil: Jeder versteht sie. Sogar Sabine Christiansen. Vier Tage nach dem
Erscheinen der Stern-Kolumne präsentiert sie ihre aktuelle Talkshow.
Das Thema: "Arm durch Arbeit, reich durch Hartz IV?" Auf ihrer Internetseite
wird die Sendung mit den Worten angekündigt: "Es klingt grotesk: Arbeitslose
können unter günstigsten Umständen auf einen Stundenlohn von rund 12 Euro
brutto kommen und damit deutlich mehr ,verdienen' als manche Friseurin oder
Leute am Bau."
Zur Belohnung dafür, dass Jörges ihr jedes einzelne Stichwort geliefert hat,
lädt Christiansen ihn in ihre Sendung ein. Dort sitzt er neben dem früheren
Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, der Hartz IV gern als die "Mutter
aller Reformen" feiert. Jörges darf die wichtigsten, nun ja, Gedanken seiner
Kolumne noch einmal formulieren. Das tut er nicht ohne den pflichtgemäßen
Hinweis, man könne durch Hartz IV "nicht reich werden, das ist ganz klar".
Wie hieß gleich noch der Titel seiner Kolumne?
Bei Christiansen läuft so etwas unter kritischem Journalismus. Politiker
sind dankbar für solche Stimmungsverstärker. Der Stern hat eine
Reichweite von über sieben Millionen Lesern, Christiansen fünf bis sechs
Millionen Zuschauer. So viele Menschen erreicht die CDU nicht einmal mit
zehn Sonderparteitagen zum Thema Hartz IV, auf denen sie Positionspapiere
abstimmen lassen würde, die niemals das Licht der Öffentlichkeit erblickten.
Ihr Mantra, Hartz IV sei vor allem Missbrauch, Missbrauch, Missbrauch, und
deshalb müsse der Druck auf die Arbeitslosen erhöht werden, wird durch
Journalisten, die mit steilen Thesen in Talkshows Politik machen, frei Haus
geliefert.
Es wäre Jörges' journalistische Pflicht gewesen, Wolfgang Clement in der
Christiansen-Sendung zu fragen, auf welche Expertisen er seine Behauptung
stütze, bei Hartz IV gebe es eine Missbrauchsquote von 20 bis 25 Prozent.
Als Clement noch Minister war, ließ er im August 2005 einen
"wissenschaftlichen" Report erstellen, in dem behauptet wurde, ein Heer von
Abzockern würde mit krimineller Energie den Sozialstaat ausnehmen. Ein
halbes Jahr später musste die große Koalition einräumen, dass sie keinerlei
objektive Erkenntnisse über den behaupteten Missbrauch besitze. Am Montag
dieser Woche hat das Bundesarbeitsministerium diese Aussage auf Anfrage der
taz bestätigt.
Um nicht missverstanden zu werden: Es ist nicht zu rechtfertigen, dass die
Hartz-Regelungen von tausenden von Betroffenen ausgenutzt werden. Aber es
ist kein Massenphänomen, das einen Großalarm rechtfertigt. Nach empirischen
Befunden beträgt die Quote des Missbrauchs bei Sozialleistungen seit Jahren
konstant zwei bis drei Prozent.
Wie will die Politik das größte Problem unserer Gesellschaft, die dauerhafte
Deklassierung von Millionen von Menschen, lösen, wenn sie sich ihnen
gegenüber zynisch verhält? Wie können gut verdienende Journalisten dieses
Problem angemessen schildern, wenn sie sich von der Lebenswelt der
Betroffenen derart abschotten?
Eine vierköpfige Familie mit Kindern im Alter von 6 und 12 Jahren, die,
sagen wir, in Rostock lebt, erhält im Durchschnitt rund 1.400 Euro
monatliche Unterstützung: bei beiden Erwachsenen je 298 Euro
Arbeitslosengeld II (90 Prozent des Ost-Regelsatzes), die beiden Kinder je
199 Euro Sozialgeld, dazu etwa 400 Euro Mietzuschuss. Kindergeld erhält
diese Familie nicht, das gilt als "Einkommen" und wird ihnen auf ihr
Arbeitslosengeld angerechnet. Das "ausgewucherte System von
Zusatzleistungen", von dem Jörges spricht, existiert nicht. Fast alle
Einmalleistungen für Hartz-IV-Empfänger sind gestrichen worden: Sie erhalten
sie nur noch im Falle von mehrtägigen Klassenfahrten der Kinder und für
Babykleidung. Sieht so der Sieg des Kommunismus aus?
Hans-Ulrich Jörges hat auf die Frage der taz, wie er auf 2.000 Euro im Monat
für eine vierköpfige Familie komme, per E-Mail geantwortet: Unter den
günstigsten Bedingungen sei das dann möglich, wenn die beiden Erwachsenen
aus dem Arbeitslosengeld I mit dem dafür gewährten Übergangsgeld ins
Arbeitslosengeld II wechseln und neben dem Regelsatz "alle denkbaren
Leistungen" erhalten, also "Kosten für Unterkunft etc.". Mal abgesehen
davon, dass die meisten Langzeitarbeitslosen kein Übergangsgeld erhalten,
weil sie bereits länger als zwei oder drei Jahre arbeitslos sind, mal
abgesehen davon, dass es neben den Mietkosten so gut wie keine
Zusatzleistungen gibt - für den Fall, den Jörges meint, kämen für die
Familie in Rostock im Monat noch einmal rund 100 Euro Übergangsgeld pro
Erwachsener hinzu: Macht also insgesamt höchstens 1.600 Euro. Nimmt man
jetzt eine Familie im Westen und einen höheren Mietzuschuss zur Grundlage,
kommt man vielleicht auf maximal 1.800 Euro im Monat.
Wer von Hartz IV lebt, muss mit jedem Cent rechnen. Ist es nur ungenau oder
schon unredlich, wenn Jörges einen Ausnahmefall konstruiert und von "fast
2.000 Euro" spricht?
Ist es eine lässliche Sünde oder böse Absicht, 2.000 Euro für eine ganze
Familie auf einen Stundenlohn von 12 Euro brutto für einen einzigen
Arbeitnehmer herunterzurechnen? Was, wenn der Mann und die Frau arbeiten
würden und zusammen knapp 2.000 Euro verdienten? Das machte einen
Stundenlohn von 6 Euro die Stunde. Da sieht die Welt schon ganz anders aus.
Sicher, über alles lässt sich streiten. Aber eine Erfahrung sollte dabei
nicht in Vergessenheit geraten: Aus der Perspektive von oben verschwimmen
ganz schnell die feinen Unterschiede, die für viele arme Menschen im Alltag
existenziell sind.
Quelle:
http://www.taz.de/pt/2006/05/31/a0144.1/text
taz Nr. 7984 vom 31.5.2006, Seite 5, 247 TAZ-Bericht JENS KÖNIG