Hartz IV-Leistungsmissbrauch geringer als erwartet

3.6.2006 - Süddeutsche Zeitung - Die Einsparungen durch die Aufdeckung von Leistungsmissbrauch bei Hartz-IV-Empfängern fallen nach Ansicht der Bundesagentur für Arbeit geringer aus als von der Bundesregierung erwartet. Bislang seien lediglich 26 Millionen Euro an Leistungen zu Unrecht ausgezahlt worden, die nun zurückgefordert würden, sagte ein Sprecher der Thüringer Allgemeinen zufolge. Nur etwa fünf Prozent der Langzeitarbeitslosen hätten in der Vergangenheit ALG II zu Unrecht neben weiteren, nicht angegebenen Einkünften erhalten.

Am Donnerstag hatte der Bundestag das Hartz-IV-Fortentwicklungsgesetz verabschiedet, von dem sich das Bundesarbeitsministerium allein durch das Aufspüren von Nebeneinkünften und Vermögen jährlich Einsparungen 500 Millionen Euro erhofft. „Unsere Zahlen können Annahmen von 10, 20 oder 25 Prozent an Betrugsfällen, wie sie in Berlin gelegentlich genannt werden, in keiner Weise stützen“, wird der BA-Sprecher zitiert.

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/,polm2/deutschland/artikel/287/77210/