Menschenwürdiges Existenzminimum contra Hartz IV
Muss Karlsruhe es wieder richten?

3.3.2011 – Veranstaltungshinweis Berliner Arbeitslosenzentrum

Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Mehr als ein Jahr hat es nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Existenzminimum gedauert bis der Gesetzgeber die Regelsätze der Grundsicherung neu berechnet hat: Fünf bzw. acht Euro mehr für Erwachsene, Kinder und Jugendlichen erhalten ein Bildungspaket, aber keinen Cent mehr. Diakonie und Kirche haben erhebliche Zweifel, dass mit der Einigung zwischen Bundestag und Bundesrat die Vorgaben des höchsten deutschen Gerichts umgesetzt wurden.

Welche Erwartungen hat die Diakonie an eine Reform der Grundsicherung? Wie ist das Ergebnis des Vermittlungsverfahrens aus verfassungsrechtlicher Sicht zu bewerten? Welche Erfolgsaussichten hat ein neuerlicher Gang nach Karlsruhe?

Gespräch mit
Dr. Jürgen Borchert, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Hessen
Susanne Kahl-Passoth, Direktorin des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz

Montag, 14. März 2011, 19 Uhr
Französischer Dom, Georges-Casalis-Saal
Gendarmenmarkt 5, 10117 Berlin

U 2: "Hausvogteiplatz" oder "Stadtmitte", U 6: "Französische Straße",
Bus 100, 200 und 348: "Friedrichstraße", Bus 147, 257: "Gendarmenmarkt"

» Einladungskarte zum Download

Jürgen Borchert war an drei die Familienpolitik maßgeblich prägenden Urteilen beteiligt. Im Herbst 2008 rief der 6. Senat des hessischen Landessozialgerichts unter seinem Vorsitz das Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung der Hartz-IV-Sätze an.

Susanne Kahl-Passoth ist auch Sprecherin der Landesarmutskonferenz Berlin.

Im Französischen Dom läutete Peter Hartz im August 2002 die nach ihm benannten Arbeitsmarktreformen ein.

Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung nicht erforderlich.

Veranstalter:
Arbeitskreis Arbeit-Teilhabe-Gerechtigkeit
in der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz

Kontakt:
Frank Steger, Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise e. V. (BALZ),
Tel. (0 30) 8 01 40 61, vorstand@berliner-arbeitslosenzentrum.de