27.1.2004 – Frank Steger - Am 24. Januar kamen auf Einladung des Berliner DGB rund 140 Vertreterinnen und Vertreter von Berliner Erwerbsloseninitiativen, Arbeitslosenverband, Selbsthilfezentrum, Berliner Sozialforum, Deutsches Rotes Kreuz sowie Studentenvertreter und Studentenvertreterinnen zusammen.

Beachtung fand vor allem der Vortrag von Johannes Steffen von der Bremer Arbeitnehmerkammer zur „Reform“ der Arbeitslosenversicherung. Sein Fazit: Beim neuen Sozialgesetzbuch II, das die „Grundsicherung bei Arbeitslosigkeit“ regelt, geht es nicht alleine um ein abgesenktes, vereinheitlichtes Leistungsniveau für Langzeit-Erwerbslose. Politisch zielt Hartz IV „auf die dauerhafte und flächendeckende Implementierung eines über drastische Sanktionen flankierten Kombilohn-Modells bzw. Niedriglohnsektors. Kurz: An Stelle von Lohnersatzleistungen werden – Bedürftigkeit vorausgesetzt – nach einem Jahr nur noch Lohnergänzungsleistungen gewährt. Ergebnis: Wer die soziale Sicherung für Erwerbslose senkt, hat die Löhne im Visier.“

Johannes Steffen hat dem Berliner Arbeitslosenzentrum seinen Vortrag zur Verfügung gestellt: http://www.berliner-arbeitslosenzentrum.de/download/konferenzvortragsteffen.pdf

Die Konferenz verabschiedete bei nur wenigen Gegenstimmen eine Resolution „Für bezahlbare Fahrscheine in Berlin“: Download: http.//berliner-arbeitslosenzentrum.de/download/konferenzresolution.pdf

Eine Zusammenfassung der Ergebnisse von vier Arbeitsgruppen wird demnächst vorgelegt.

Für die Anwesenden war die Konferenz ein wichtiger Auftakt für weitere Vernetzungen. Die Vertreterin des Berliner DGB, Heidi Jockel, erklärte, dass der DGB im nächsten Jahr zu einer 2. Arbeitslosenkonferenz einladen werde.